Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Sidar Erener, Apply10 — Webentwicklung & Digitale Lösungen (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“) über die Erbringung von Webentwicklungs- und Digitalisierungsdienstleistungen.

Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots durch den Kunden (schriftlich, per E-Mail oder über das Online-Angebotsportal) zustande. Das Angebot ist für die im Angebot genannte Gültigkeitsdauer (in der Regel 14 Tage) bindend.

§ 3 Leistungsumfang

Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot. Nachträgliche Änderungswünsche sind möglich, können jedoch zu einer Anpassung von Preis und Liefertermin führen. Änderungen werden schriftlich vereinbart.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Dritte (Subunternehmer) erbringen zu lassen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Die ausgewiesenen Preise enthalten daher keine Mehrwertsteuer.

Kaufmodell (Einmalkauf): 50 % des vereinbarten Preises sind bei Auftragserteilung fällig. Die verbleibenden 50 % sind bei Fertigstellung und Übergabe fällig. Zahlungsziel: 14 Tage nach Rechnungsstellung.

Mietmodell (monatliche Miete): Die monatliche Miete ist jeweils im Voraus zum Ersten des Monats fällig. Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate. Eine Verlängerung auf 24 Monate ist möglich und wird im Angebot ausgewiesen.

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Kunde stellt dem Auftragnehmer rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Zugangsdaten und Informationen zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu einer Anpassung des Liefertermins führen.

§ 6 Lieferzeit

Die im Angebot angegebene Lieferzeit beginnt mit dem Eingang der Anzahlung und der vollständigen Bereitstellung aller erforderlichen Inhalte durch den Kunden. Die Lieferzeit ist eine Richtangabe und gilt vorbehaltlich der vollständigen Mitwirkungspflichten des Kunden.

§ 7 Gewährleistung

Der Auftragnehmer behebt auftretende Mängel innerhalb angemessener Frist nach schriftlicher Mängelanzeige durch den Kunden. Als Mängel gelten Abweichungen vom vereinbarten Leistungsumfang. Kompatibilitätsprobleme mit zukünftigen Browser-Updates oder Drittanbieter-Änderungen gelten nicht als Mängel.

Beim Mietmodell ist die laufende Wartung und Aktualisierung im monatlichen Preis enthalten.

§ 8 Haftungsbeschränkung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sowie für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Kaufmodell: Mit vollständiger Bezahlung überträgt der Auftragnehmer dem Kunden das ausschließliche, unbefristete Nutzungsrecht am erstellten Werk. Der vollständige Quellcode wird dem Kunden übergeben.

Mietmodell: Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht für die Dauer des Mietvertrags. Der Quellcode verbleibt beim Auftragnehmer. Nach Kündigung erlischt das Nutzungsrecht.

Der Auftragnehmer behält das Recht, die erbrachten Leistungen in seinem Portfolio und als Referenz zu nennen, sofern der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Projektabschluss ausdrücklich widerspricht.

§ 10 Kündigung (Mietmodell)

Der Mietvertrag kann mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Ende der Mindestlaufzeit (12 oder 24 Monate) gekündigt werden. Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils 12 Monate. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Mülheim an der Ruhr. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht gemäß § 312g BGB ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit Vertragsschluss.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Auftragnehmer mit der Leistungserbringung begonnen hat und der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Auftragnehmer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).

Bei individuell erstellten Websites und maßgeschneiderten digitalen Leistungen, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, besteht kein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB, sobald mit der Erstellung begonnen wurde und der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt hat.

Der Widerruf ist zu richten an: info@apply10.com

§ 13 Aufrechnung und Zurückbehaltung

Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber Forderungen des Auftragnehmers nur berechtigt, wenn seine Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Auftragnehmer anerkannt sind.

Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.