Sidar Erener

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Sidar Erener, Filchnerstr. 78, 45472 Mülheim an der Ruhr (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, Webentwicklung, App-Entwicklung und IT-Beratung.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Softwareentwicklungsleistungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:

  • Entwicklung von Webanwendungen
  • Entwicklung von mobilen Anwendungen (iOS, Android, Cross-Platform)
  • Backend-Entwicklung und API-Design
  • UI/UX-Design und Prototyping
  • IT-Beratung und technische Konzeption
  • Wartung und Support bestehender Systeme

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot oder der Projektvereinbarung.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

(3) Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 4 Leistungserbringung

(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und mit der gebotenen Sorgfalt.

(2) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Bei Verzögerungen durch den Kunden (z.B. verspätete Zulieferung von Materialien oder Informationen) verlängern sich die Fristen entsprechend.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Dritte zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten einzusetzen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.

(2) Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der zur Abgabe und Entgegennahme aller für die Vertragsdurchführung erforderlichen Erklärungen berechtigt ist.

(3) Der Kunde prüft die vom Anbieter erstellten Arbeitsergebnisse unverzüglich und teilt etwaige Mängel oder Änderungswünsche innerhalb einer angemessenen Frist mit.

§ 6 Vergütung und Zahlung

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand zu den im Angebot genannten Stundensätzen.

(2) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(4) Bei größeren Projekten ist der Anbieter berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Projektfortschritt zu verlangen.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Anbieter dem Kunden die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Arbeitsergebnissen ein.

(2) Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, verbleiben die Urheberrechte beim Anbieter. Der Anbieter ist berechtigt, die erstellten Arbeiten in seinem Portfolio zu zeigen und als Referenz zu nutzen.

(3) Open-Source-Komponenten unterliegen ihren jeweiligen Lizenzen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen.

(2) Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Anbieter wird berechtigte Mängel innerhalb einer angemessenen Frist nachbessern.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(4) Von der Gewährleistung ausgenommen sind Mängel, die durch unsachgemäße Nutzung, nachträgliche Änderungen durch den Kunden oder Dritte oder durch Einflüsse entstehen, die nicht vom Anbieter zu vertreten sind.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 10 Vertraulichkeit

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten.

(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

§ 11 Kündigung

(1) Bei Verträgen ohne feste Laufzeit kann jede Partei den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Im Falle einer Kündigung hat der Kunde die bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten Leistungen zu vergüten.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Stand: Januar 2025

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